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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Equiplaza - die neue App auf dem Pferdemarkt

Abschnitt 1: Allgemeines

1.      Geltungsbereich

(1)   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Equiplaza - die neue App auf dem Pferdemarkt(„AGB Equiplaza“) regeln die Nutzung von Equiplaza, das ein Forum („das Forum“) und eine Auktionsbörse auf dem Pferdemarkt („die Börse“) beinhaltet, betrieben durch die Nessmann GmbH („Nessmann“), Kalkstraße 19, 65606 Villmar, E-Mail nessmann@cevalo.de. Nutzer im Sinne dieser AGB können nur Verbraucher nach § 13 BGB sein. Danach ist Verbraucher, wer Waren nicht zu einem Zweck bestellt, der seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 

(2)   Nessmann erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB Equiplaza in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen oder das Anerkennen anderer Bedingungen bedürfen der Schriftform. Auch eine Vereinbarung, vom Schriftformerfordernis abzuweichen, bedarf der Schriftform.

(3)   Nessmann und der Nutzer kommunizieren ausschließlich auf Deutsch.
 

2.      Vertragsgegenstand

(1)   Nessmann bietet einerseits ein Forum an, auf dem Nutzer sich über allgemeine Themen auf dem Pferdemarkt wie Pferdehaltung, Reitsport und -zubehör austauschen können.
Außerdem bietet Nessmann eine Börse, auf der Nutzer Kaufverträge über Reitsportzubehör schließen können. Nessmann ist nicht Partei dieser Kaufverträge oder sonst an ihnen beteiligt.

(2)   Die Nutzung von Forum wie Börse ist für Nutzer kostenfrei. Die Finanzierung erfolgt teilweise über Anzeigen, die in Text- oder Bildform eingestellt werden. Nessmann behält sich vor, Art und Weise sowie Umfang der Anzeigenwerbung jederzeit zu ändern.

(3)   Nessmann kann das Forum jederzeit ganz (Löschung aller Foren und Beiträge, Sperrung neuer Beiträge) oder teilweise schließen (z.B. durch die Sperrung oder Löschung von Teilforen oder einzelnen Diskussionen oder Beiträgen).

(4)   Von Nutzern über Nessmann-Dienste veröffentlichte Meinungen oder Angebote stellen nicht die Meinung von Nessmann dar. Nessmann wird Angebote grundsätzlich weder auf ihre Rechtmäßigkeit, noch auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüfen.

(5)   Die Nutzer haben keinen Anspruch auf Nutzung der Nessmann-Dienste. Nessmann wird seine Leistungen zeitweise für Wartungsarbeiten einschränken. Nessmann wird in diesen Fällen die berechtigten Nutzerinteressen durch Vorabinformationen berücksichtigen.

(6)   Bei unvorhergesehenen Systemausfällen wird Nessmann die Nutzer informieren.

3.      Kommunikation

Der Nutzer kommuniziert mit Nessmann ausschließlich elektronisch, über E-Mail oder die Internetseite, soweit eine andere Kommunikationsform gesetzlich nicht zwingend vorgeschrieben ist. Nessmann wird mit dem Nutzer per E-Mail oder durch das Veröffentlichen von Hinweisen auf ihrer Internetseite kommunizieren. Der Nutzer stimmt zu, elektronische Mitteilungen von Nessmann zu erhalten und dass für die Kommunikation zwischen Nessmann und dem Kunden keine Schriftform erforderlich ist, soweit nicht zwingende Gesetze anderes vorschreiben.

4.      Nutzerkonto

(1)   Forum und Börse auf dem Pferdemarkt können nur mit einem Nutzerkonto genutzt werden.

(2)   Um ein Nutzerkonto anzulegen, muss der Nutzer einen Nutzernamen und seine E-Mailadresse angeben sowie ein Passwort auswählen.
Zur Nutzung der Börse müssen darüber hinaus der echte Name des Nutzers, weitere Kontaktdaten, sowie seine bevorzugte Zahlungsart und die zur Durchführung einer Zahlung nötigen Daten angegeben werden. Zur Verfügung stehen dabei die Zahlungsarten PayPal, Banküberweisung und Barzahlung. Der Nutzer wird seine Angaben vollständig und richtig machen und Nessmann von etwaigen Änderungen unverzüglich in Kenntnis setzen. Als Telefonnummer darf dabei keine Mehrwertdienstenummer, als Adresse kein Postfach angegeben werden. Viele der angegebenen Informationen sowie die Kontoeinstellungen können unter „Mein Konto“ eingesehen und aktualisiert werden.

(3)   Nessmann wird diese Informationen nicht an Dritte weitergeben, soweit es nicht zur Durchführung von Zahlungen oder Lieferungen erforderlich, oder Nessmann dazu gesetzlich verpflichtet ist.

(4)   Keine Person darf mehr als ein Nutzerkonto anmelden. Ein Nutzerkonto kann nur für eine einzelne Person, nicht etwa für Paare, Familien, oder sonstige Gruppen angemeldet werden. Nutzerkonten sind nicht übertragbar.

(5)   Durch das Anlegen eines Nutzerkontos und durch die Anmeldung bei Equiplaza - die neue App auf dem Pferdemarkt erkennt der Nutzer diese AGB Equiplaza als bindend an.

(6)   Der Nutzer kann in seinem Profil und seinen Beiträgen Bilder und Videos einbinden. Mit der Einbindung solcher Inhalte erklärt der Nutzer, die erforderlichen Rechte zu haben und erteilt Nessmann ein weltweites, zeitlich unbeschränktes Recht, diese Medien öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, und für eigene Werbezwecke von Nessmann zu verwenden (etwa in einem Newsletter). Nessmann ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, soweit technisch nötig.

(7)   Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für alle Aktivitäten, die über sein Konto oder mit seinem Passwort vorgenommen werden. Er sollte daher alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sein Passwort geheim zu halten und sicher aufzubewahren. Der Nutzer wird Nessmann unverzüglich informieren, wenn er befürchtet, dass ein Dritter von seinem Passwort Kenntnis erlangt hat oder es unautorisiert nutzt.

(8)   Nessmann behält sich das Recht vor, ein Nutzerkonto zu löschen, wenn der Nutzer gegen anwendbare Gesetze, diese AGB Equiplaza oder sonstige vertragliche Vereinbarungen mit Nessmann verstößt.Möglich ist auch der Ausschluss von einzelnen Nessmann-Diensten. Bei nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen kann Nessmann das Konto nach einer angemessenen Zeit löschen.

(9)   Jeder Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit schließen.

 

Abschnitt 2: Das Forum
 

5.      Forennutzung

(1)   Nutzer können im Forum Meinungen und Informationen austauschen, insbesondere solche mit Bezug zum Pferdemarkt. Dabei ist es insbesondere untersagt,

·         durch Beiträge andere zu beleidigen, zu verleumden, sie zu bedrohen oder ihnen nachzustellen,

·         Beiträge einzustellen, die Rechte Dritter (z.B. Urheberrecht, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrecht, …) verletzen, oder

·         das Forum unerlaubt als Werbeplattform zu nutzen.

(2)   Nessmanns Moderatoren sind berechtigt, Beiträge zu moderieren, die gegen Absatz 1 oder ein Gesetz verstoßen. Je nach Schwere und Gewicht des Verstoßes kann dabei ein Hinweis ausreichen – möglich sind aber auch das Kürzen oder Löschen eines Beitrags, unabhängig von bestehendem geistigen Eigentum des Nutzers am Beitrag. Der Nutzer räumt Nessmann die Rechte zum Kürzen und Löschen seiner Beiträge ein.

(3)   Nessmann ist gegenüber dem Nutzer nicht verpflichtet, dessen Beiträge zu löschen, auch nicht nach Löschung des Nutzerkontos oder Abmeldung vom Forum. Dies gilt auch, wenn an dem Beitrag oder Teilen davon Schutzrechte des Nutzers bestehen. Der Nutzer erteilt Nessmann das zeitlich unbefristete, übertragbare Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG.

(4)   Nessmann wird einen Beitrag des Nutzers auf dessen Wunsch löschen, wenn der Nutzer ein berechtigtes Interesse an der Löschung geltend macht. Ein berechtigtes Interesse liegt insbesondere dann vor, wenn gegen den Nutzer Unterlassungs- oder sonstige Ansprüche auf Löschung des Beitrages geltend gemacht werden, sowie bei gerichtlichen Entscheidungen (ob in einem gerichtlichen Vergleich, einem Urteil, oder im einstweiligen Rechtsschutz).

(5)   Equiplaza - die neue App auf dem Pferdemarkt ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis mit befreiender Wirkung auf einen Dritten oder einen Rechtsnachfolger zu übertragen.

Abschnitt 3: Die Börse

6.      Börsennutzung

(1)   Nutzer können Artikel auf der Börse zum Verkauf stellen oder eingestellte Artikel rund um den Pferdemarkt kaufen. Bei der Erstellung des Angebotes kann der Verkäufer wählen zwischen einer Auktion und einem Festpreis.

(2)   Nutzer der Börse können nur Personen sein, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und im Land ihres gewöhnlichen Aufenthalts volljährig sind.

(3)   Parteien von zustande kommenden Kaufverträgen sind ausschließlich die beteiligten Nutzer, nicht Nessmann.

(4)   Beim Erstellen eines Angebotes kann der Nutzer Texte, Bilder und Videos einbinden. Mit der Einbindung solcher Inhalte erklärt der Nutzer, die erforderlichen Rechte zu haben und erteilt Nessmann ein weltweites, zeitlich unbeschränktes Recht, diese Medien öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu vervielfältigen, und für eigene Werbezwecke von Nessmann zu verwenden (etwa in einem Newsletter). Nessmann ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, soweit technisch nötig.

(5)  Nessmann wird die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit von Angeboten grundsätzlich nicht überprüfen. Bei berechtigter Mitteilung von Rechtsverstößen wird Nessmann nach einer Prüfung beanstandete Angebote löschen. Nessmann behält sich für diesen Fall vor, das Konto des jeweiligen Nutzers zu löschen oder einzuschränken.

(6)   Wenn ein Verkäufer einen Artikel einstellt, ob im Auktions-, oder im Festpreismodus, so gibt er dadurch ein verbindliches Angebot ab, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel. Der Verkäufer legt dabei einen Start- oder Festpreis fest, sowie eine Frist, innerhalb derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Bei Auktionsangeboten ist das Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages mit dem bei Ende der Angebotsdauer Höchstbietenden.

(7)   Der Käufer nimmt ein Festpreisangebot an, indem er innerhalb der Angebotsdauer auf die Schaltfläche „Sofortkauf“ klickt und anschließend den Kauf bestätigt. Bei Auktionsangeboten nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Gibt ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot auf das Auktionsangebot ab, so erlischt das niedrigere Gebot.

(8)   Nimmt der Verkäufer vor Ablauf der Angebotsdauer sein Angebot zurück, so kommt ein Kaufvertrag zwischen ihm und dem zur Zeit der Rücknahme Höchstbietenden zustande, wenn der Verkäufer zur Rücknahme nicht berechtigt war. Anderenfalls kommt kein Vertrag zustande.

(9)   Der Käufer kann sein Gebot nur mit berechtigtem Grund zurücknehmen. Tut er dies, so lebt das Gebot des zuvor höchstbietenden Nutzers nicht wieder auf – ein Kaufvertrag kommt allenfalls durch ein neues Gebot zustande.

(10)   Löscht Nessmann ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer, so kommt kein wirksamer Kaufvertrag zustande.

(11)   Mangels anderer Parteivereinbarungen ist der Käufer zur Vorkasse verpflichtet und ist der Kaufpreis sofort fällig. Der Käufer hat den Kaufpreis über eine der vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. Nessmann kann die für einen Nutzer verfügbaren Zahlungsmethoden einschränken, wenn Anzeichen für eine Missbrauchsgefahr bestehen.

(12)   Zahlungen werden vom Käufer an den Vorkäufer geleistet. Bei Paypal-Zahlungen wird Nessmann den Paypalkonten der Nutzer die für eine Zahlung nötigen Informationen geben. Dadurch ist Nessmann an der Zahlung selbst nicht beteiligt, insbesondere nicht als Treuhänder.

(13)   Der Verkäufer muss die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss übereignen können. Diese müssen sich deshalb bereits im Besitz des Verkäufers befinden und dieser muss verfügungsbefugt sein. Mit Einstellen des Angebots erklärt der Nutzer, dass diese Voraussetzungen gegeben sind.

7.      Bewertungen

(1)   Nach Abschluss einer Transaktion können sich Nutzer gegenseitig öffentlich zugänglich bewerten. Nutzer müssen ihre Bewertungen wahrheitsgemäß, sachlich und frei von Schmähkritik abgeben. Die Bewertungen werden von Nessmann allerdings nicht überprüft, können daher auch falsch oder missverständlich sein.

(2)   Das Bewertungssystem soll Aufschluss über die Zuverlässigkeit der Nutzer im Rahmen der abgeschlossenen Kaufverträge geben. Diesem Zweck widersprechende Angaben in Bewertungen sind untersagt. Insbesondere dürfen nicht solche Umstände in eine Bewertung eingebracht werden, die nicht im Zusammenhang mit der Abwicklung des über die Börse abgeschlossenen Kaufvertrages stehen oder andere Nutzer durch die Drohung mit der Abgabe oder Nichtabgabe einer Bewertung zu einem Handeln gezwungen werden.

(3)   Nessmann behält sich das Recht vor, Bewertungen, die diesen AGB Equiplaza widersprechen, zu löschen.

8.      Lieferung

Der Verkäufer liefert die Ware an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.

Abschnitt 4: Gemeinsame Regelungen

9.      Haftung

(1)   Ist die Schadensursache auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung Nessmanns oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen, so haftet Nessmann unbeschränkt.
Nessmann haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, und für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. In diesen Fällen haftet Nessmann aber nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichtet haftet Nessmann nicht.

(2)   Ist die Haftung von Nessmann ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies auch zugunsten ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(3)   Nessmann unternimmt alle zumutbaren Anstrengungen, um die technische Sicherheit von Equiplaza, der neuen App auf dem Pferdemarkt herzustellen. Trotzdem kann nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden, dass Dritte in den Besitz der auf Equiplaza hinterlegten Daten gelangen. Nessmann schließt die Haftung für solche Fälle aus, sofern Datenschutzvorschriften beachtet wurden. Im Übrigen wird Nessmann einen entstandenen, nachgewiesenen Schaden bis zur Höhe von 1.000 € ersetzen, wenn dieser auf ein wenigstens fahrlässiges Verhalten von Nessmann zurückgeht.

(4)   Nessmann ist nicht Partei der über die Börse geschlossenen Kaufverträge. Für die Beschaffenheit oder Lieferung der Ware, sowie für Schäden, die durch eine vertragswidrige Beschaffenheit der Ware entstehen und alle anderen aus dem Kaufvertrag resultierenden Schäden, haftet ausschließlich der Verkäufer. Ebenso haftet dem Verkäufer ausschließlich der Käufer für die Zahlung des Kaufpreises.

(5)   Nessmann haftet ebenfalls nicht für Verletzungen Persönlichkeits- oder Urheberrechten durch seine Nutzer. Auf Hinweis wird Nessmann rechtswidrige Beiträge der Nutzer löschen.

10.  Freistellung

(1)   Sollte ein Nutzer durch das Einstellen eines Artikels, durch die Formulierung seines Angebots oder sonst durch seine Nutzung der Börse Rechte eines Dritten verletzt haben, und diese Verletzung auch zu vertreten haben, so stellt er Nessmann von sämtlichen Ansprüchen frei, die der Dritte deshalb gegenüber Nessmann geltend macht. Dabei übernimmt der Nutzer auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von Nessmann, insbesondere die Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

(2)   Verschuldensunabhängig wird der Nutzer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte Nessmann unverzüglich die zur Prüfung der Ansprüche und zur Verteidigung erforderlichen Informationen vollständig zur Verfügung stellen.

(3)   Diese Regelung gilt entsprechend bei der Verletzung von Rechten Dritter bei Nutzung des Forums.

11.  Änderungen der AGB

Nessmann behält sich das Recht vor, seine Webseite, AGB Equiplaza und sonstige Bedingungen jederzeit zu ändern. Nessmann wird ihren Nutzern die geänderten AGB Equiplaza wenigstens vier Wochen vor deren Inkrafttreten zusenden. Die neuen AGB Equiplaza gelten als durch den Nutzer angenommen, wenn er deren Geltung nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang widerspricht. Auf diese Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Frist wird Nessmann den Nutzer in der E-Mail gesondert hinweisen. Auf Angebote von Nutzern werden die jeweils zur Zeit des Eingangs geltenden Bestimmungen angewandt. Sollte eine Änderung aufgrund Gesetzes oder behördlicher Anordnung erforderlich sein, findet sie auch auf früher eingegangene Angebote Anwendung.
 

12.  Datenschutz

Bitte lesen Sie auch unsere Datenschutzerklärung.
 

13.  Schlussbestimmungen
 

(1)   Auf alle aufgrund dieser AGB Equiplaza geschlossenen Verträge findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des deutschen internationalen Privatrechts Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
 

(2)   Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Nessmann in Villmar. Soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Nessmann in Villmar.
 

(3)   Nessmann kann bei Verstößen gegen diese AGB auch dann von ihren Rechten Gebrauch machen, wenn der Nutzer diese AGB bereits früher verletzt hat, ohne dass Nessmann etwas dagegen unternommen hätte.
 

(4)   Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Nessmann haftet insoweit weder für die ständige, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseite.
 

(5)   Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden hierdurch die AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die entsprechende gesetzliche Regelung.Sollte eine gesetzliche Regelung nicht bestehen, so wird die unwirksame Regelung von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der Bestimmung am nächsten kommt.Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
 

14.  Kontaktinformationen

Equiplaza ist der Handelsname der Nessmann GmbH. Deren Kontaktinformationen lauten wie folgt:

Nessmann GmbH
Kalkstraße 19
65606 Villmar
Deutschland

Geschäftsführer: Herr Philipp Neßmann
Registergericht: Amtsgericht Limburg
Handelsregisternummer: HRB 5333

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE299247508